Stuttgart: BPE klärt über DITIB auf / Offener Brief an Zeitung

In Stuttgart-Feuerbach plant der größte in Deutschland tätige Islamverband, die aus Ankara gesteuerte und der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstehende Organisation DITIB, den Bau einer großen Moschee mit Kuppel und Minaretten.

Um die Bevölkerung über das geplante Moscheebauprojekt und den dahinter stehenden Bauherren und Moscheebetreiber aufzuklären, verteilen wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA in Stuttgart-Feuerbach und Umgebung seit einigen Wochen fleißig Infoflyer. Siehe dazu auch hier. Den Infoflyern geben wir zugleich vorgefertigte Anschreiben mit bei, mit denen sich die Bürger an die zuständigen politischen Entscheidungsträger wenden können, um ihnen ihre ablehnende Haltung zum geplanten Moscheebau mitzuteilen.

Auf unsere Aufklärungskampagne gab es bereits eine mediale Reaktion. So berichtete die „Nord-Rundschau“ (die gemeinsame Lokalausgabe von Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung) am 21.12.2016 über unsere Aktion. Wie weitgehend üblich, wird dabei mit allen Mitteln versucht, das Moscheebauprojekt in ein positives Licht zu stellen. Ein kritisches Hinterfragen des hinter dem Moscheebau stehenden Islamverbandes DITIB und der in der Moschee Lehre und Verbreitung findenden Ideologie, dem sunnitischen Islam, findet nicht statt. Ebenso wenig werden die Aussagen der verantwortlichen Politiker und deren Abstimmungsverhalten bezüglich des Moscheebauvorhabens einer kritischen Betrachtung unterzogen. Anstelle dessen ist man bemüht, den Überbringer der unbequemen Wahrheiten, die BPE, in ein schlechtes Licht zu rücken.

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Im Folgenden einige sinngemäße Auszüge aus dem Zeitungsbericht der Nord-Rundschau vom 21.12.2016:

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Martin Körner, betrachtet die BPE Aktion als „völlig daneben“. Sie sei eine Kampagne, um Unfrieden zu stiften.

Sehr geehrter Herr Körner,
wir fragen uns, was an einer Aktion, in deren Rahmen Aufklärung betrieben und Hintergrundinformationen vermittelt werden, „völlig daneben“ sein soll. Die BPE Aktion ist mitnichten eine Kampagne, die Unfrieden stiften, sondern eine Aufklärungskampagne, die die öffentliche Diskussion über das geplante Moscheebauprojekt auf sachlich fundierter Ebene fördern soll. Anstatt die BPE Aktion in Misskredit zu bringen, erwarten wir von Ihnen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den von der BPE angebrachten Argumenten.

Des weiteren wird Herr Körner im Zeitungsartikel mit folgenden Worten zitiert:„Das Grundgesetz sieht Religionsfreiheit vor und darauf sind wir stolz.“

Sehr geehrter Herr Körner,
zu Ihrer Information sei gesagt, dass der Artikel 4 des Grundgesetzes die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Gewährleistung der freien Religionsausübung umfasst. Das Grundgesetz kennt keine „Religionsfreiheit“, welche dem Islam Tür und Tor zur Verbreitung seiner menschenrechtswidrigen Inhalte und verfassungsfeindlichen Bestrebungen öffnet. An dieser Stelle sei Ihnen die Lektüre „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ des renommierten Staatsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ans Herz gelegt.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anna Deparnay-Grunenberg, glaubt, dass die Gefahr bestehe, dass sich Menschen von „so etwas“ (Anm.: gemeint ist die BPE Aktion) instrumentalisieren lassen. Sie hoffe jedoch, dass sich die Menschen informiert hätten. Da stünde jeder in der Verantwortung, auch wenn die Texte (Anm.: gemeint sind die Texte des BPE Infoflyers und des vorgefertigten Anschreibens an die Stadträte) auf den ersten Blick schlüssig klängen.


Sehr geehrte Frau Deparnay-Grunenberg,
wir von der BPE würden es sehr begrüßen, wenn sich die Bürger aus verschiedenen Informationsquellen Wissen über den Islam und den Islamverband DITIB aneignen und mit dem daraus resultierenden Erkenntnisgewinn das in Stuttgart-Feuerbach geplante Moscheebauvorhaben aus guten Gründen entschieden ablehnen. Die BPE hofft (um es mit Ihren Worten auszudrücken), dass sich die politischen Entscheidungsträger ihrer Verantwortung bewusst sind und sich ebenso tiefgründig über den Islam und die Organisation DITIB informieren, bevor sie eine nach bestem Wissen und Gewissen erfolgende Entscheidung über den geplanten Moscheebau fällen.

Als Antwort auf den Zeitungsbericht der Nord-Rundschau vom 21.12.2016 haben wir uns von der BPE mit einem OFFENEN BRIEF an die Redaktion und an die Verfasserin des Zeitungsberichtes gewandt.

Alle Medienvertreter in Deutschland sind aufgefordert, ihrer Aufgabe als Demokratie-Wächter nachzukommen und sämtliche Moscheebauprojekte in Deutschland kritisch zu hinterfragen. Ebenso sind in diesem Zusammenhang die Aussagen und das Verhalten von politischen Entscheidungsträgern vor dem Hintergrund der Frage, in wieweit sie im Sinne des deutschen Grundgesetzes und zum Schutze von Demokratie und Menschenrechten über geplante Moscheebauvorhaben abstimmen, kritisch zu beleuchten.

Die verlogenen, auf Sand gebauten Beschönigungs- und Beschwichtigungsversuche von Politik und Medien rund um das Thema Islam und Moscheebau müssen endlich der Vergangenheit angehören und der sachlich fundierten öffentlichen Debatte über das wahre Wesen und die Ziele des Islams weichen.

Alle Bürger, Politiker und Medienvertreter sind aufgerufen, daran aktiv mitzuwirken!

Bürgerbewegung PAX EUROPA, im Januar 2017

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