Monheims „Pro-Islam-Bürgermeister“ stellt Strafanzeige gegen BPE

INFO-FLYER ÜBER ISLAM UND DITIB SOLL „VOLKSVERHETZEND“ SEIN
von Michael Stürzenberger

Der 35-jährige Gemeindevorsteher von Monheim am Rhein (Foto unten) ist der Prototyp eines in Bezug auf den Islam völlig ahnungslosen Gutmenschenpolitikers, tolerant bis unter die Haarspitzen und davon beseelt, den Islam auf Teufel komm raus in Deutschland willkommen zu heißen.
So schenkte Daniel Zimmermann ausgerechnet der vom türkischen Staat gesteuerten DITIB und der arabisch-islamischen Gemeinde zwei Grundstücke im Wert von insgesamt 845.000 Euro (PI berichtete), damit jene ihre Koranbunker darauf errichten können.

Als die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) daraufhin ihre dritte Flyerverteilung in Monheim durchführte, um die 43.000 Einwohner über den Islam und die DITIB aufzuklären, machte Zimmermännchen mobil: Er ließ den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen informieren und Strafanzeige gegen die BPE wegen angeblicher „Volksverhetzung“ stellen. RP Online meldet aufgeregt:

Ein rechtspopulistischer Verein aus Naumburg (Saale) in Ostdeutschland hat in tausende Monheimer Briefkästen Faltblätter geworfen. Mit dem Flyer hetzt der Verein gegen Ditib und den Moscheebau und behauptet unter anderem, Ditib beziehungsweise die islamische Ideologie sei rassistisch, freiheitsfeindlich und verfassungsfeindlich – dabei ist der Verein selbst dem Verfassungsschutz bekannt. Die Sachsen-Anhalter, die sich Pax Europa nennen, hatten in der Vergangenheit schon zweimal Flyer an Monheimer Bürger verteilt.

Hier haben wir schon mal die erste Falschmeldung: Die BPE ist kein „rechts-populistischer Verein aus Ostdeutschland“, sondern eine gesamtdeutsche Bürger-bewegung, die seit mittlerweile 14 Jahren kompetent über den Islam aufklärt, im Bundestag als NGO gelistet ist und auch bei internationalen Organisationen, beispielsweise der OSZE, auftritt.
Gegründet wurde sie 2003 in Westdeutschland, lediglich der derzeitige Sitz der Geschäftsstelle ist in Naumburg. Mit dem Etikett „Ostdeutschland“ wollten die Schreiberlinge wohl ganz bewusst Assoziationen mit den vermeintlich „abgehängten rassistischen ausländerfeindlichen vorurteilsbehafteten Dunkeldeutschen“ hervorrufen. Weiter bei RP Online:

Die letzen Flyer aber hatten eine andere Dimension. Zum einen waren sie nicht Monheim-spezifisch, während der aktuelle Flyer den Titel „Wichtige Bürgerinformation für die Stadt Monheim!“ trägt. Zum anderen habe der Verein Aussagen in vorherigen Faltblättern laut Stadtverwaltung geschickt mit einem Fragezeichen versehen, so dass sie juristisch nicht als Aussage gelten.

Diese Fragezeigen fehlten im aktuellen Faltblatt. Der Flyer enthalte zahlreiche falsche Tatsachenbehauptungen, sagt Bürgermeister Daniel Zimmermann. Die Stadt, die den Flyer wie die vorherigen an den Verfassungsschutz NRW weitergeleitet habe, habe Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

Als ob Zimmermann beurteilen könne, was in Bezug auf den Islam eine „falsche Tatsachenbehauptung“ sei. Falls die Staatsanwaltschaft diese lächerliche Anzeige aufgreifen und daraus ein Gerichtsverfahren zimmern sollte, wird es einen weiteren beispielhaften Prozess zum Thema Islam geben. In diesem PI-Bericht über die dritte Flyer-Verteilaktion der BPE in Monheim im August ist auch der beanstandete Flyer zu sehen, in dem ausschließlich Fakten zu finden sind. Es erscheint absolut notwendig, die Aufklärungsarbeit in dem Städtchen zu intensivieren – auch mit Kundgebungen – damit die Einwohner erfahren, welchen Gefahren sie durch ihren völlig ahnungslosen und islam-kollaborierenden Bürgermeister ausgesetzt sind.

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