Karlsruhe: BPE informiert über DITIB

Der Islamverband DITIB plant in Karlsruhe den Bau einer Großmoschee. Dabei soll es sich um ein monumentales Bauwerk mit einer 17 Meter hohen Kuppel und einem 35 Meter hohen Minarett handeln, das 700 Besuchern Platz bieten soll.

Die „Badische Neuste Nachrichten“ meldete mit  einer aussagekräftigen Grafik. 

Der SWR berichtete am 11.12.2017 von einer fast abgeschlossenen Planung.

Wie bei nahezu allen politischen Entscheidungen über Moscheebauten in Deutschland geht auch der geplante Moscheebau in Karlsruhe nicht mit einer öffentlichen, offen und tabulos geführten Diskussion unter Einbeziehung der Bevölkerung einher. Stattdessen werden die Bürger vielmehr vor vollendete Tatsachen gestellt. Wie andernorts auch, scheuen die verantwortlichen Politiker die inhaltliche Diskussion. Sie reden sich mit dem Baurecht heraus und verweisen auf die durch das Grundgesetz gewährleistete „Religionsfreiheit“. So scheint auch für den Karlsruher Oberbürgermeister das Grundgesetz generell ein Freibrief für den Bau einer Moschee zu sein, ohne sich mit dem Betreiber selbiger kritisch auseinandersetzen und die anschließend in der Moschee gelehrte und propagierte Ideologie kritisch hinterfragen zu müssen.

Was den von der DITIB gestellten Bauantrag für die Moschee in Karlsruhe anbelangt, wird Oberbürgermeister Frank Mentrup in der Online-Ausgabe der Badischen Neuesten Nachrichten vom 14.12.2017 mit folgenden Worten widergegeben:

„Der Gemeinderat solle nicht den Eindruck erwecken, dass man die Macht oder Möglichkeit hätte zu entscheiden, dass man keine Moschee in der Stadt will. DITIB betreibe auf vereinseigenem Gelände in der Oststadt bereits ein Gotteshaus – und ein Neubau an gleicher Stelle sei zulässig. Insofern sei es ein normaler, rechtlich verbindlicher Umgang, mit einem Bauherrn in Gesprächen zu klären, was baurechtlich möglich ist.“

Desweiteren führt Oberbürgermeister Mentrup in den ka-news vom 13.12.2017 aus:

„Es gibt wohl den Eindruck, als gibt es das Recht, grundsätzlich über eine Moschee zu richten. Das widerspricht aber dem Grundgesetz.“
Zum Bericht  ka-news

Da unterliegt Oberbürgermeister Frank Mentrup aber einem gewaltigen Irrtum. So sei Herrn Mentrup einmal ein genauer Blick in das Grundgesetz empfohlen und ihm die Ausführungen des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider bezüglich der Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam eindringlich ans Herz gelegt:

Grenzen der Religionsfreiheit

Welch zweifelhaftes Demokratieverständnis legt Oberbürgermeister Mentrup mit seinen Aussagen an den Tag? Existiert für ihn ein vom Himmel gefallenes Grundrecht auf den Bau einer Moschee, unabhängig davon, wer diese betreibt und welches Gedankengut dort Lehre und Verbreitung findet?

Nachdem wir von besorgten Karlsruher Bürgern die Mitteilung erhielten, dass der größte in Deutschland tätige und aus der Türkei gesteuerte Islamverband DITIB den Bau einer Großmoschee in ihrer Heimatstadt plant, wurden wir gemeinsam aktiv.

Am vergangenen Sonntag führten wir eine Aktion durch, bei der wir den Großteil von zunächst 30.000 Exemplaren eines Faltblattes  an die Bevölkerung verteilten, das über die DITIB und die von ihr vertretene Ideologie informiert. Zudem weisen wir in dem Faltblatt auf eine am 18.1.2018 stattfindende Infoveranstaltung der DITIB hin und animieren die Bürger, sich mit den wirklich wichtigen Fragen rund um das Moscheeprojekt öffentlich zu Wort zu melden und ihre begründete Ablehnung gegen das DITIB Moscheeprojekt argumentativ kundzutun. Bei trockenem Winterwetter waren wir mit 30 Personen im gesamten Stadtgebiet unterwegs und brachten unser Infomaterial fleißig an den Mann und die Frau. Unterstützt wurden die Bürger aus Karlsruhe von Aktivisten der BPE aus NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und aus Stuttgart.

Wir alle waren uns einig, dass es eine rundum gelungene Aktion war. Es ist wichtig, dem Bürger klarzumachen, wie notwendig die Aufklärungsarbeit über den Islam ist und dass der Einzelne mit seiner begründeten Kritik nicht alleine dasteht. Wir müssen dem Bürger verdeutlichen, dass Widerstand gegen Islamisierungsprozesse, die den freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat zunehmend zersetzen und unser aller freiheitliche Lebensweise existenziell bedrohen, dringend notwendig ist und seine Wirkung gewiss nicht verfehlt.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern der Aktion für ihr großes selbstloses Engagement!

Aufklären statt Verschleiern!

Bürgerbewegung PAX EUROPA, im Januar 2018

 

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