OSZE-Konferenz in Warschau über deutsche Unrechts-Justiz

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Jährlich veranstaltet das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) das „Human Dimension Implementation Meeting“ (HDIM) der OSZE-Teilnehmerstaaten, das Europas größte jährliche Menschenrechts- und Demokratie-Konferenz ist. Es bietet eine Plattform für die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten, die OSZE-Partner für Kooperation, Zivilgesellschaft, internationale Organisationen und andere relevante Akteure. Am heutigen Montag wurde das wichtige Thema Meinungsfreiheit diskutiert.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff trug als Repräsentantin der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am Nachmittag im Plenum Einzelheiten des Münchner Unrechts-Urteils gegen den PI-Autor Michael Stürzenberger und das Gerichtsverfahren gegen den Autor Akif Pirinçci vor, der sich in einer Rede bei Pegida Dresden kritisch zum Islam und zum Verhalten von Moslems geäußert hatte. Elisabeth Sabaditsch-Wolff brachte die Thematik hervorragend auf den Punkt, wie auch Gates of Vienna bereits berichtet. Debbie Anderson von „Act of America“ sprach die Verurteilung von Stürzenberger ebenfalls an:

 

Die Delegation aus der Türkei zog Montag Mittag übrigens beleidigt ab, da sie mit ihrer Forderung nicht durchdrang, einer Gruppierung das Rederecht zu entziehen, deren Ehrenpräsidenten sie der Gülen-Bewegung zuordnet. Im vergangenen Jahr hatten die Türken schon versucht, der BPE die Bühne zu verbieten, als sie sich islamkritisch geäußert hatte. Soviel zum Thema Meinungs- und Redefreiheit aus türkischer Sicht..