Karlsruhe: Üble Verleumdung auf Flugblatt gegen Stürzenberger

Falsche Behauptung: „Verurteilt wegen gewalttätigen Übergriffen“.
Von Michael Stürzenberger:
Seitdem wir mit der Bürgerbewegung Pax Europa zur Aufklärung über den Politischen Islam auf Deutschland-Tour sind, schreibt die Mainstream-Presse bei fast jedem Artikel darüber die Falsch-Information von Wikipedia ab, ich sei „mehrfach wegen Volksverhetzung“ verurteilt. Ich wurde vielmehr in Deutschland noch nie rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Die einzige rechtskräftige Verurteilung erfolgte in Österreich, und zwar wegen „Verhetzung“. Mein „Vergehen“ war, dass ich den Ex-Moslem Nassim Ben Iman zitiert hatte.

Bei dieser öffentlichen Hexenjagd geht es immer nach dem gleichen Prinzip vor: In keiner Stadt stellen sich die vermeintlichen „Qualitäts“-Journalisten den Fakten zum Politischen Islam, sondern gehen der sachlichen Diskussion um das unerwünschte Thema aus dem Weg, indem sie den Überbringer der schlechten Botschaft stigmatisieren.

Bei den linken Gegendemonstrationen zu den BPE-Kundgebungen werden diese rein zur Herabwürdigung des Andersdenkenden gedachten Behauptungen ebenfalls regelmäßig auf Flugblättern in Umlauf gebracht. Aber in Karlsruhe erfolgte am 8. November eine weitere Steigerung dieser linken Diffamierungskampagne, indem ein Wisch mit der dreisten Lüge verteilt wurde, ich sei wegen „gewalttätigen Übergriffen“ verurteilt.

Unfassbar. Ich wurde in den zehn Jahren, in denen ich jetzt öffentlich bei über 350 Kundgebungen und Infoständen auftrat, schon geschlagen, beworfen, bespuckt, beleidigt und unzählige Male mit Mord bedroht. In all diesen Situationen habe ich niemals mit Gewaltanwendung geantwortet. Und jetzt wird solch ein ehrverletzender Schmutz in die Welt gesetzt. Immerhin stand auf diesem Pamphlet ein Impressum, im Gegensatz zu Stuttgart einen Tag später, als ein gegen mich gerichteter Antifa-Zettel anonym gehalten war, was wir auch umgehend anzeigten, worauf die Polizei einschritt.

Die für das Karlsruher Flugblatt verantwortliche Person Ulrike W. wird nun für diese Verleumdung und üble Nachrede nach § 186 und § 187 Strafgesetzbuch zur Rechenschaft gezogen. In ihrer Hetzschrift beleidigte sie mich zudem als „extrem rechten Islamhasser“, der „seinen Islamhass durch die Straßen brüllt“, „gegen Flüchtlinge hetzt“ und „Personen persönlich mit Beleidigungen angeht“.

PI-NEWS wird wahrheitswidrig als „verfassungsfeindlich“ bezeichnet. Dazu kommt die weitere unwahre Darstellung, ich sei bei dem Bagida-Spaziergang im Januar 2015, als 1500 Menschen auf der Straße waren, „zusammen mit der NPD öffentlich aufgetreten“. Es war vielmehr so, dass einige NPD-Funktionäre in der Dunkelheit weit hinten in der Masse, von uns unerkannt, herumliefen. Hätten wir sie identifiziert, wären sie von uns als unerwünschte Personen an das Ende des Demonstrationszugs verwiesen worden. Mehr lässt das Versammlungsrecht nicht zu. Erst bei klaren Störungen kann man Personen von einer Demonstration ausschließen.

Zu meiner Überraschung fand sich aber auch etwas ansatzweise Positives an diesem Flugblatt: So steht doch tatsächlich darin, dass sich Linke „mit dem Islam auch kritisch auseinandersetzen“ müssten. „Als Antifaschist*innen“ würde man „jegliche
islamistische und regressive Bewegungen ablehnen“. Diese „Strömungen“ werden als „menschenfeindlich, freiheitsgefährdend und manchmal sogar als antisemitisch“ betrachtet.

Aber da liege „der Unterschied zwischen einer antifaschistischen Intervention und Stürzenbergers Hasspredigten“. Man unterstellt mir, dass ich „Muslim*innen pauschal als islamistisch und gefährlich“ darstellen würde, was nachweislich nicht stimmt. Diese Linken sagen genauso wie wir auch, dass Kritik „präzise formuliert“ werden müsse und sich nicht „gegen Menschen muslimischen Glaubens an sich“ richten dürfe, sondern „gegen islamistische Strömungen, die ganz klar bekämpft“ werden müssten.

Wenn sie jetzt noch den Begriff „Islamismus“ durch „Politischer Islam“ ersetzen, dann kommen sie langsam an den Kern des Problems. Und wenn sie mit der wahrheitswidrigen Diffamiererei gegen uns aufhören, dann kann irgendwann sogar ein Dialog über diese existentielle Gefahr beginnen. Die uns schließlich alle bedroht, egal, ob man politisch links, rechts oder in der Mitte steht.

Die Linken und Linksextremen dieses Landes müssen in jedem Fall zu spüren bekommen, dass sie in ihrem geradezu wahnhaften „Kampf gegen Rechts“ nicht weiter ungestört rechtswidrig herumfuhrwerken können. Der totale Irrsinn zeigte sich in Karlsruhe, als uns faktisch argumentierenden demokratischen Aufklärern über eine totalitäre Ideologie ein Transparent mit dem Aufdruck „Pogrome verhindern, bevor sie passieren“ entgegengehalten wurde:

Manche Linksgestörte wittern eben überall menschenmordende Nazis, auch wenn bei der entsprechenden Kundgebung aus Solidarität eine Israel-Fahne gehisst ist und man vor dem gefährlichen Nazi-Islam-Pakt warnt, der gerade auch wieder eine Renaissance erfährt. Es müsste sich mittlerweile eigentlich auch zu dem letzten linken Hinterwäldler herumgesprochen haben, dass wir erklärte und entschiedene Gegner des National-Sozialismus sind.

Hier der Livestream aus Karlsruhe von „Europäischer Widerstand Online“ (EWO), in dem viele spannende Diskussionen zu sehen sind und der schon über 17.000 Zuschauer hat:

Zum letzten Veranstaltungs-Wochenende dieses Jahres sind wir am kommenden Freitag von 12-19 Uhr beim Lutherdenkmal am Anger in Erfurt und am Samstag von 11-18 Uhr auf dem Frauenplan beim Goethehaus in Weimar. Von beiden Kundgebungen wird es auch wieder eine Übertragung von EWO geben.