BPE-Kommentar: Neues Verfahren zum Politischen Islam vor Amtsgericht Gelsenkirchen

BPE-Kommentar zu einem Verfahren, das im Januar von der Staatsanwaltschaft Essen eingeleitet wurde. Es geht um die Kundgebung „Aufklärung über den Politischen Islam“ am 21.6.2019 in Gelsenkirchen. Ausgelöst hat dieses Verfahren ein bekannter linker Dauer-Gegendemonstrierer und Permanent-Anzeiger aus München, der allen Ernstes glaubte, bei der Kundgebung hätte eine „Holocaustleugnung“ stattgefunden, was natürlich nicht stimmte. Ich hatte vielmehr Fragen des Publikums über die Kenntnis der deutschen Bevölkerung zum Holocaust beantwortet. Die Staatsanwaltschaft Essen stellte das Verfahren folgerichtig auch ein. Aber der linke Anzeiger legte in einem reichlich wirren Schreiben Beschwerde ein, der dann tatsächlich auch noch Folge geleistet wurde. In diesem Video ist der unfassbare Vorgang dokumentiert.